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Fellow Kolloquium

Das Verschweigen von Massenverbrechen in der Außenpolitik

Bernhard Stahl, Professor für Internationale Politik an der Universität Passau, stellte im Rahmen des AIA Colloquiums sein Forschungsprojekt zum Verschweigen von Massenverbrechen in der Außenpolitik vor, an dem er seit 2018 forscht. Er setzt sich mit diesem Themenfeld in grundsätzlicher Perspektive auseinander, wobei aber ein besonderer Schwerpunkt auf der deutschen und der britischen Außenpolitik liegt. Er unterstrich, dass das Phänomen des Verschweigens methodisch und theoretisch schwierig zu konzeptualisieren ist. Nach einer begrifflichen Klärung, was unter Massenverbrechen konkret juristisch und politikwissenschaftlich zu verstehen ist, stellte er seine Fallauswahl vor: Er untersucht die Verschweigensprozesse mit Blick auf die Verbrechen im Jemen, im Südsudan, in Myanmar und in Bezug auf den Umgang mit den Uiguren in China. In seiner Analyse identifiziert er verschiedene Modi des Verschweigens, die von simpler Nichterwähnung über die Trivialisierung bis hin zur Externationalisierung reichen können. Diese werden im Rahmen klassischer qualitativer Analysen in Texten und Reden von Regierungen und Parlamenten nachgewiesen und dekonstruiert. Insgesamt kommt er zu dem Ergebnis, dass Deutschland Verbrechen in der offiziellen außenpolitischen Kommunikation verschweigt. Mag dies auch unbewusst geschehen, so kritisiert er daran vor allem, dass dies die Voraussetzung dafür ist, sich aus Problemen der Internationalen Politik schleichend herauszuhalten. Gerade diese normative Dimension wurde im Anschluss umfassend von den Fellows diskutiert. Das Colloquium war ein guter Einstieg in die Thematik, die im Rahmen des von Mariia Levchenko und Bernhard Stahl organisierten Fellow Workshops am 7./8. April vertieft werden kann.